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EVP für alltagstaugliches Velowegnetz

Der Natio­nal­rat hat heute das Velo­weg­ge­setz bera­ten und ver­ab­schie­det. Es basiert auf dem Gegen­ent­wurf des Bun­des zur Velo-Initiative, den die Schwei­zer Stimm­be­völ­ke­rung 2018 mit über 73 Pro­zent ange­nom­men hatte. Die EVP unter­stützte sei­ner­zeit die Initia­tive von Anfang an und setzte sich auch jetzt im Rat für ein mög­lichst siche­res und gut aus­ge­bau­tes Velo­weg­netz ein. Nun geht das Gesetz zurück in den Stän­de­rat.

Das Velo­weg­ge­setz ver­pflich­tet die Kan­tone dazu, Velo­weg­netze zu pla­nen, ohne jedoch dabei ihre Umset­zungs­spiel­räume ein­zu­schrän­ken. Die EVP-Nationalratsmitglieder unter­stütz­ten im Rat die vom Bun­des­rat vor­ge­schla­ge­nen Grund­sätze zur Pla­nung, Anlage und Erhal­tung der Velo­weg­netze.

«Ein Velo­weg­netz ist all­tags­taug­lich und ver­kehrs­si­cher, wenn es durch eine direkte und durch­ge­hende Stre­cken­füh­rung unnö­tige Umwege ver­mei­det und es in gleich hoher Qua­li­tät flä­chen­de­ckend aus­ge­baut ist», sagt EVP-Nationalrätin Mari­anne Streiff.

Schnel­lere Umset­zung innert 10 Jah­ren

Da das schwei­ze­ri­sche Velo­weg­netz auch einen Bei­trag zur Reduk­tion der Treib­haus­gase leis­ten soll, sind die nächs­ten 10 Jahre ent­schei­dend. Darum unter­stütz­ten die EVP-Nationalratsmitglieder eine Min­der­heit, die for­derte, die Pläne bereits bin­nen 3 statt 5 Jah­ren zu erstel­len und innert 10 statt 20 Jah­ren umzu­set­zen.

Pri­vate und Fach­or­ga­ni­sa­tio­nen brin­gen Exper­tise ein

Die EVP befür­wor­tete zudem die Zusam­men­ar­beit mit pri­va­ten Fach­or­ga­ni­sa­tio­nen. Diese ermög­licht es Bund, Kan­to­nen und Gemein­den, bei Bedarf bei der Pla­nung, Anlage oder der Erhal­tung von Velo­we­gen Know-how bei­zu­zie­hen, um zum Bei­spiel die Grund­la­gen zu erar­bei­ten. Auch ein Beschwer­de­recht für Fach­or­ga­ni­sa­tio­nen erach­te­ten sie als sinn­voll, da diese dadurch ihre Exper­tise in die Ent­wick­lung der Velo­we­ge­netze ein­brin­gen kön­nen.